FAQs zum Umgang mit Corona

Stand 11.05.2021

Wer haftet für Unfälle, die im Rahmen des Unterrichts und den Maßnahmen des Infektionsschutzes entstehen?

Schulleitungen oder Lehrkräfte, die in der Schule Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen anordnen oder umsetzen, können sich auf die Haftungsfreistellung durch die gesetzliche Unfallversicherung verlassen. Personen, die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit anderer Menschen tragen, setzen sich keinen Haftungsrisiken aus, wenn sie das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen anordnen, wie es in Verordnungen und Standards zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus vorgesehen ist.

Verletzen sich Kinder beim Schulbesuch, stehen sie dabei unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Die regional zuständige Unfallkasse trägt dann die Kosten für Heilbehandlung und Rehabilitation; sie entschädigt die Versicherten bei bleibenden Gesundheitsschäden zudem finanziell.

Dieser Schutz erstreckt sich auch auf den Fall, dass Versicherte durch eine Maßnahme, die zu ihrem Schutz ergriffen wird, einen Gesundheitsschaden erleiden. Führt beispielsweise das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung dazu, dass die Brille beschlägt, die versicherte Person stürzt und sich dabei verletzt, kann die Unfallkasse den Sturz als Arbeitsunfall anerkennen.

Wann besteht Versicherungsschutz?

Grundsätzlich gilt: Die Schüler/-innen sind gesetzlich unfallversichert während 

  • des Besuchs von allgemein oder berufsbildenden Schulen,
  • der Teilnahme an unmittelbar vor oder nach dem Unterricht von der Schule oder im Zusammenwirken mit ihr durchgeführten Betreuungsmaßnahmen,
  • auf den damit zusammenhängenden unmittelbaren Wegen.

Selbstverständlich besteht auch dann Versicherungsschutz, wenn ein Schüler/eine Schülerin einen Unfall erleidet, der sich nachweislich infolge des Tragens eines Mund-Nase-Schutzes oder im Rahmen der Testverfahren ereignet.

Wie sind Versicherungsschutz und Haftung bei der Durchführung der Selbststests geregelt?

Versicherungsschutz der Schüler*innen beim Testen:

Der Versicherungsschutz besteht bei entstandenen Gesundheitsschäden und gilt bei jeglicher Art der Selbsttests im Verantwortungsbereich der Schule. Im Grundsatz sollten die durchgeführten Tests altersgerecht sein.

Ob Gesundheitsschäden in Folge der Testungen einen Schulunfall darstellen und unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fallen können, wird wie üblich im Einzelfall geprüft.

Nach § 28b Abs. 3 des Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist die Teilnahme am Präsenzunterricht nur zulässig für Schüler*innen und Lehrkräfte, die zweimal in der Woche mittels eines anerkannten Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet werden.

Haftungsfrage, wenn sich Kinder beim Testen verletzen: 

Da das Testen der Kinder im Verantwortungsbereich der Schule liegt, greift der Haftungsausschluss für Lehrkräfte. Sie könnten als Schädiger*innen nur dann zivilrechtlich haftbar gemacht werden (z. B. von den Eltern der verletzten Schüler*in), wenn sie die Verletzung vorsätzlich herbeigeführt haben. 
Es ist davon auszugehen, dass bei Antigen-Selbsttests, die den geltenden Vorgaben des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) entsprechen, durch die Bestandteile und Inhaltsstoffe keine Gesundheitsgefährdung besteht (https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html).

Sollten der UKH durch die Verletzung Kosten (z. B. für die ambulante Behandlung) entstehen, kann sie diese nur dann bei den Schädiger*innen regressieren, wenn diese grob fahrlässig gehandelt haben. Grobe Fahrlässigkeit kann im Grundsatz ausgeschlossen werden, wenn die Lehrkräfte nach (ihrem eigenen) besten Wissen und Gewissen vorgehen.  

Weitere Fragen und Antworten finden Sie im FAQ-Bereich des hessischen Kultusministeriums: https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-an-schulen/haeufig-gestellte-fragen-testungen und bei der DGUV: https://www.dguv.de/corona-bildung/schulen/faq/index.jsp

Was tun bei einem positiven Testergebnis?

Ein positives Ergebnis eines Antigen-Schnell- oder Selbsttests zeigt erstmal einen Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion an. Eine verlässliche Diagnose kann erst durch einen nachfolgenden PCR-Test sowie die ärztliche Beurteilung gestellt werden. Weitere Festlegungen trifft das örtliche Gesundheitsamt.
 
Schulleitungen sollten sich auf den Umgang mit positiven Ergebnissen vorbereiten, indem sie zum Beispiel verschiedene Räume festlegen, in denen positiv getestete Kinder unter Aufsicht warten können, bis die Erziehungsberechtigten sie abholen. Wichtig ist auch hier eine Trennung der Kinder, damit im Falle einer Bestätigung eines Verdachtsfalls durch den PCR-Test mögliche Infektionsketten frühzeitig unterbrochen werden. Die Nutzung des ÖPNV für den Weg in das häusliche Umfeld sollte vermieden werden.

Besteht Versicherungsschutz auch bei Distanzunterricht/Homeschooling?

Die gesetzliche Unfallversicherung schützt Schüler*innen auch, wenn sie zu Hause an schulischen (Distanz-)Lernangeboten teilnehmen.

Die digitalen Angebote müssen dabei von einer Lehrkraft geplant – bei Betriebspraktika gemeinsam mit der betrieblichen Ausbildung – und möglichst auch von ihr gesteuert werden. Dies umfasst Angebote wie "Fernunterricht" per Video bzw. Cloud-Lösung. Die Planung und Steuerung durch die Lehrkraft soll den Charakter des Präsenzunterrichts widerspiegeln, d. h. die Einhaltung des Lehrplans, Überprüfung der Anwesenheit der Schüler*innen, Zeitplan für die Bearbeitung der Aufgaben, Gruppenarbeiten oder Prüfungen etc.

Die Schüler*innen können lediglich innerhalb der festgelegten Zeiten selbst bestimmen, wie und wann sie Ihre Aufträge erledigen. In dieser freien Gestaltungsphase ist die Anwesenheit einer Lehrkraft nicht zwingend erforderlich.
 
Stehen die Tätigkeiten der Schüler*innen im unmittelbaren Zusammenhang mit der Schule, den dort vorgegebenen Unterrichtsinhalten und organisatorischen Festlegungen, sind sie durch die Unfallkasse Hessen gesetzlich unfallversichert. Rein private Tätigkeiten (z. B. privater Nachhilfeunterricht,  sog. "eigenwirtschaftliche Tätigkeiten" wie Essen, Trinken, Toilettengang, Spielen am PC) sind hiervon ausgeschlossen und wären auch nicht während des regulären Schulbesuchs vor Ort versichert.

Ist der Distanz-Sportunterricht online versichert?

Die Unfallkasse Hessen befürwortet das Angebot gesundheitsförderlicher Bewegungsangebote. Denn sie leisten einen wichtigen Beitrag für die Erhaltung der körperlichen und psychosozialen Gesundheit der Schüler*innen.

Der Versicherungsschutz ist dann gegeben, wenn die Bewegungsangebote in den organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule fallen. Dieser ist gegeben, wenn die Schule die Organisation, Durchführung und die Beaufsichtigung der Schüler*innen wahrnimmt.

Distanzschulsport: Hausaufgabe oder Unterricht?

Ob der Sportunterricht im Home-Schooling unfallversichert ist, hängt von der gewählten Unterrichtsform ab: handelt es sich um Hausaufgaben oder um webbasierten Distanzuntericht? Erhalten Schüler*innen Tages- oder Wochenpläne mit Bewegungsaufgaben, Übungs- oder Trainingseinheiten, die sie zeitich und örtlich selbstbestimmt durchführen, dann ist dieses Vorgehen als Hausaufgabe zu werten. Das Erledigen von Hausaufgaben stellt keine versicherte Tätigkeit dar - weder vor noch während der Pandemie. Beim Schadensfall während Hausaufgaben greift der Schutz der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung.

Wann ist Sportunterricht auf Distanz gesetzlich unfallversichert – und wann nicht?

Damit Übungen dem organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule zugerechnet werden können, bedarf es grundsätzlich eines räumlichen und zeitlichen Zusammenhangs, der bei sportpraktischen Übungen im Distanzunterricht nur unter den folgenden Voraussetzungen gelockert sein darf:

a) Bei Schüler*innen bis zur Jahrgangsstufe 8 bedarf es einer kontinuierlichen Beobachtungs- und Korrekturmöglichkeit für die Lehrkraft oder übungsleitenden Person, die in der Regel nur hergestellt werden kann, indem ein Videokonferenzsystem benutzt wird, bei dem die Lehrkraft oder übungsleitende Person alle Schüler*innen zumindest über den größten Teil der Zeit hinweg im Blick behalten kann, mag die Kontinuität auch punktuell während der Beobachtung einzelner Schülerinnen oder Schüler unterbrochen sein. Die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz eines solchen Videokonferenzsystems sind zu beachten.

b) Ab der Jahrgangsstufe 9 kann davon abgesehen werden, die kontinuierliche Beobachtungs- und Korrekturmöglichkeit herzustellen, wenn die Lehrkraft oder übungsleitende Person die ihr bekannten Schüler*innen als selbstständig und verantwortungsbewusst genug einschätzt, um auch ohne stetige Beobachtung nach den gegebenen Anweisungen zu handeln und die Sicherheitsvorkehrungen zu beachten.

Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz durch die UKH:

(Der Unterricht wird von der Lehrkraft angeleitet)

  • Unterrichtsgespräch über eine Videoplattform
  • Unterrichtsgegenstand: Theorieinhalte des Faches Sport (Einzelarbeit, Partnerarbeit, Chat)
  • Praktische Sportübungen im Verantwortungsbereich der Lehrkraft unter Berücksichtigung der räumlichen und sachlichen Voraussetzungen (z. B. Koordinationsübungen, statische Kraftübungen, leichte Aerobicformen, Yoga, Jonglage, Dehnen)
  • Lehrkraft hat die Lernenden im Blick und kann auf mögliche Problemlagen jederzeit angemessen reagieren
  • genaue Unterweisung durch die Lehrkraft, da kein unmittelbares Eingreifen möglich ist (pädagogische Gefährdungsbeurteilung zur Vermeidung etwaiger Risiken mit entsprechenden Maßnahmen)

Schutz durch die Krankenversicherung (kein Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz durch die UKH):

  • Sportaufgaben in Eigenverantwortung und ohne direkte Einwirkungsmöglichkeiten der Lehrkraft
  • Hausaufgaben
  • eigenverantwortliche Durchführung von Sportaufgaben bspw. Ausdauerläufen, Fitnessübungen u.ä. ohne direkte Einwirkungsmöglichkeiten der Lehrkraft

Lehrkräfte, die Sportunterricht online durchführen sollten Folgendes beachten:

  • Führen Sie keine Sportarten durch, die nach § 20 Abs. 1 der Aufsichtsverordnung (AufsVO) ein besonderes Gefährdungspotential aufweisen oder zusätzliche Anforderungen an die Aufsicht stellen (z. B. Slacklining, Klettern, Rodeln etc.).
  • Setzen Sie keine Geräte ein, die vor oder nach ihrem Einsatz sicherheitstechnisch geprüft werden müssen oder deren Handhabung überwacht werden muss.
  • Vom Sportunterricht darf keine situationsbedingte Gefährdung ausgehen, z. B. durch schlechte Witterungs- oder Lichtverhältnisse.
  • Die Lehrkraft oder übungsleitende Person muss den Schüler*innen vorab präzise Anweisungen zur Übung und den ggf. erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen geben (Unterweisung). Alle Schüler*innen müssen diese Vorgaben verstehen und umsetzen können. Um zu überprüfen, ob die Übung für alle verständlich und leistbar war, soll sich die Lehrkraft Feedback der Schüler*innen nach der Durchführung einholen.

Wann ist eine COVID-19 Erkrankung bei Schüler*innen versichert?

Für Schüler*innen besteht auch dann gesetzlicher Unfallversicherungsschutz, wenn sie sich nachweislich während des Schulbesuchs oder auf den damit verbundenen Wegen mit dem Coronavirus anstecken. 

Für die Anerkennung von COVID-19 als Versicherungsfall müssen folgende Voraussetzungen alle erfüllt sein:

  1. Das Kind wurde positiv auf die COVID-19-Erkrankung getestet,
  2. entsprechende Krankheitsanzeichen (Fieber, Atemnot, Husten etc.) liegen vor,
  3. der Infektionsweg erfolgte nachweislich bei einer schulischen Tätigkeit,
  4. die Indexperson (Überträger*in) innerhalb des schulischen Umfelds ist eindeutig bekannt.

Wie prüft die UKH den Zusammenhang zwischen Erkrankung bzw. Unfall und dem Coronavirus?

Ob die Voraussetzungen eines Versicherungsfalls im Einzelfall vorliegen, muss die Unfallkasse letztlich immer anhand der konkreten Umstände prüfen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Schule der UKH den Unfall mit der vorgeschriebenen Unfallanzeige meldet.

Diese Maßgabe gilt auch für Unfälle im Zusammenhang mit dem Tragen eines Mund-Nase-Schutzes oder anderer Maßnahmen zur Prävention von COVID-19-Erkrankungen.

Weitere Informationen:

Flyer: Schutz und Leistungen für Kita- und Schulkinder
Broschüre: Gut geschützt und gut versichert in der weiterführenden Schule

Wann besteht Versicherungsschutz bei Unfällen begründet durch das Tragen von Masken?

Wie immer gilt: Die Schüler*innen sind während des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen, der Teilnahme an unmittelbar vor oder nach dem Unterricht von der Schule oder im Zusammenwirken mit ihr durchgeführten Betreuungsmaßnahmen und auf den damit zusammenhängenden unmittelbaren Wegen gesetzlich unfallversichert. Daher sind die Schüler/innen auch grundsätzlich  dann gesetzlich unfallversichert, wenn sie einen Unfall erleiden, der sich nachweislich infolge des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes ereignet hat. Ob die Voraussetzungen eines Versicherungsfalles im jeweiligen Einzelfall vorliegen, muss letztlich immer anhand der konkreten Umstände des Einzelfalles geprüft werden. Sollte es zu einem Ereignis im Zusammenhang mit dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes oder anderen Maßnahmen kommen, ist dieses von der Schule bei uns zu melden. Die Voraussetzungen eines Versicherungsfalles werden dann wie bisher auch von uns im jeweiligen Einzelfall geprüft.

Bestehen für Kinder und Jugendliche Gefahren beim Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen?

Nach aktuellem Stand der Wissenschaft und Technik ist die Befürchtung unbegründet, dass Mund-Nase-Bedeckungen (MNB), Mund-Nase-Schutz (MNS oder OP-Masken) oder partikelfiltrierende Atemschutzmasken (FFP-Masken) zu gesundheitlichen, gar irreversiblen Schäden führen. 

Es spricht nichts dagegen, nach individuellen Abwägungen anstelle der Mund-Nase-Bedeckung die Masken zu verwenden, die entweder als Medizinprodukt zertifiziert sind oder die als persönliche Schutzausrüstung einer Normierung entsprechen. 

Die Schließung der Schulen oder die Inkaufnahme eines erhöhten Infektionsrisikos mit der potenziell tödlichen COVID-19-Erkrankung  sind keine Alternativen zum Tragen der MNB. Dadurch würden deutlich höhere Risiken für die physische oder psychische Gesundheit der Schülerinnen und Schüler bestehen. Diese Alternativen sind aus Gründen des Gesundheitsschutzes keinesfalls zu empfehlen. 

Weitere Informationen:
Masken tragen in der Schule als Anti-Corona-Maßnahme
Informationen vom Umwelt Bundesamt

Wer ist für die Überprüfung der entsprechenden Maßnahmen an Schulen zuständig?

Die Verantwortlichkeiten für Sicherheit und Gesundheit in der Schule unterteilen sich in den inneren und äußeren Schulbereich. Das Schulrecht und das staatliche Arbeitsschutzrecht verpflichten die Schulleitung, gemeinsam mit dem Schulsachkostenträger und dem Schulhoheitsträger entsprechend tätig zu werden, um Sicherheit und Gesundheit sowohl der Schülerinnen und Schüler als auch der Lehrkräfte und sonstigen Beschäftigten zu gewährleisten. Daher sind diese gefordert, die erforderlichen Maßnahmen - auch gegen COVID-19-Erkrankungen - umzusetzen. Aus diesem Grund müssen sich Anfragen zu einzelnen Schulen an diese Verantwortlichen richten.

Die Abteilung Prävention der Unfallkasse Hessen arbeitet sowohl mit dem hessischen Kultusministerium als auch mit den Schulträgern zusammen. Wir tragen die Entscheidung zur Einführung der MNB-Trageverpflichtung zum Schutz vor einer potenziell tödlichen COVID-19-Erkrankung vollumfänglich mit.

Die Sicherheit und Gesundheit an Schulen zu fördern ist Aufgabe aller am Schulleben Beteiligten. Die Präventionsabteilung der Unfallkasse Hessen unterstützt die Schulen im Rahmen ihrer Aufgaben bei der Bewältigung dieser Herausforderung und steht sowohl mit Kultusministerium als auch Schulträgern im Austausch über die erforderlichen Maßnahmen. Bei rund 2.300 Schulen in Hessen kann die Unfallkasse Hessen aber die flächendeckende und zeitnahe Überprüfung der Hygienekonzepte und sonstiger Maßnahmen einzelner Schulen nicht leisten.

Welche Anforderungen sollte eine Mund-Nasen-Bedeckung erfüllen?

Die Mund-Nasen-Bedeckung

  • soll enganliegend an Nase (biegbar, entsprechender Zuschnitt etc.), Wangen und Kinn sein.
  • bleibt bei Kopfbewegungen sicher vor Mund und Nase sitzen.
  • besteht aus Material mit hoher Fadendichte (Tests: (1) Aus dem Mund mit Druck ausatmen, der Luftstrom muss an der vorgehaltenen Hand deutlich reduziert ankommen; (2) Vor eine helle Lichtquelle halten, die Lichtquelle sollte nicht erkennbar sein). Ggf. kann das Material auch mehrlagig verwendet werden.
  • hält ggf. die Wiederaufbereitung aus.
  • hat keine Durchstiche o. ä. direkt im Bereich von Mund und Nase.
  • ermöglicht eine ausreichende Sauerstoffversorgung.
  • wird nur genutzt, solange sie trocken ist (unbehandelte Baumwolle durchfeuchtet vergleichsweise schnell).

Wie sollen Schulen während der Corona-Situation lüften?

Geeignet ist das regelmäßige Stoßlüften. Entsprechend der Technischen Regel für Arbeitsstätten "Lüftung" (ASR A3.6) ist eine CO2-Konzentration bis zu 1.000 ppm akzeptabel. In Zeiten der Epidemie sollte dieser Wert soweit wie möglich unterschritten werden.

Mit der CO2-App von IFA und UKH oder ähnlicher Rechenprogramme kann der Verlauf der CO2-Konzentration abgeschätzt und der Zeitpunkt für eine Lüftungspause ermittelt werden. Eine zusätzliche Messung der CO2-Konzentration zwecks Monitoring wird empfohlen. Hier gibt es sogenannte CO2-Ampeln oder entsprechende Messgeräte. Ist für einen Raum bei maximaler Personenbelegung das Lüftungsintervall bestimmt, braucht es keine weiteren Messungen, d. h. ein Messgerät reicht in einer Schule aus, zumal man nach Bestimmung des Lüftungsintervalls mit der CO2-App einen Vergleichswert zur tatsächlich notwendigen Lüftung erhält.

  • Zur freien Lüftung: die generelle Empfehlung – sofern keine Lüftungsintervalle bestimmt wurden – lautet vor Schulbeginn zu Stoßzulüften und dann möglichst alle 20 Minuten für 5 Minuten im Herbst und für 3 Minuten im Winter, mind. aber nach jeder Schulstunde zu lüften.
  • Zum Einsatz von raumlufttechnischen Anlagen (RLT): Bei CO2-gesteuerten RLT soll ein Zielwert von 400 ppm eingestellt werden. Zudem ist der Außenluftanteil so weit wie möglich zu erhöhen.
  • Dezentrale oder mobile Umluftgeräte: sollen nur in Räumen, in denen sich nicht mehr als eine Person aufhält, genutzt werden. Sie sind für die Lüftung von Klassenräumen nicht geeignet, da sie keine Frischluft zuführen, sondern – wie der Name schon sagt – Luft nur umwälzen und z. B. erwärmen.

Mehr dazu lesen Sie im Bereich Lüftung und Raumtemperatur.

Wie können Desinfektionsmittel sicher gelagert werden?

Bei der Lagerung großer Mengen Desinfektionsmittel alkoholischer Basis, aber auch bei Flächendesinfektionsmitteln besteht Brand- und Explosionsgefahr. Desinfektionsmittel sind somit als Gefahrstoffe einzustufen. Für Gefahrstoffe gelten bestimmte gesetzliche Anforderungen.

Wie Schulen diese Gefahrstoffe lagern sollten:

  • so geringe Mengen wie möglich vorhalten
  • Kennzeichnung nach Vorschrift, damit keine Verwechslung passiert
  • Gefahrstoffe vor dem Zugriff durch Unbefugte schützen
  • nur in Räumen mit ausreichender Lüftung lagern
  • sind die Desinfektionsmittel flüssig, dann müssen sie in Auffangwannen gelagert werden.

Achtung: Das Umfüllen von Desinfektionsmitteln in Seifenspender ist verboten! Mehr zur Lagerung lesen Sie in der Technischen Regel für Gefahrstoffe 510.

Zum Thema Desinfektion finden Sie detaillierte Infos auf der Unterseite "Sicherer Umgang mit Desinfektionsmitteln".

Gilt die Vorgabe zur Raumtemperatur der technischen Regel für Arbeitsstätten auch für Klassenräume?

Laut der technischen Regel für Arbeitsstätten (ASR A3.5) "Raumtemperaturen" sollte die Temperatur in Räumen bei leichter, sitzender Tätigkeit 20 Grad Celsius betragen. Bei den Vorgaben der ASR A3.5 handelt es sich nicht um verpflichtende Werte. Mehr dazu lesen Sie im Bereich Lüftung und Raumtemperatur.